AGB
Als Grundlage für eine Zusammenarbeit müssen leider auch bei uns die AGB herhalten. Selbstverständlich versuchen wir dennoch immer im Fall eines Streitfalles, das Problem zunächst unbürokratisch und kulant zu lösen. Sollte dieses nicht möglich sein gelten folgende AGB:
- Geltungsbereich
- Mit der Erteilung eines Auftrages erklärt sich der Auftraggeber mit unseren nachstehenden Bedingungen für die gesamte Geschäftsverbindung einverstanden, so daß Lieferungen nur zu den nachstehenden Bedingungen erfolgen.Abweichende Bedingungen bedürfen grundsätzlich unserer schriftlichen Zustimmung.
- Angebot und Aufträge
- Alle Aufträge sind für den Auftraggeber verbindlich. Ist die Übernahme eines Auftrages für uns nicht möglich, so erhält der Auftraggeber eine Nachricht. Ergänzungen oder Änderungen eines bereits angenommenen Auftrages erlangen erst nach schriftlicher Bestätigung Gültigkeit.Unsere Angebote sind stets freibleibend; verbindlich ist die schriftliche Auftragsbestätigung; wenn eine solche nicht erfolgt, der schriftliche Auftrag.Sonderanfertigungen werden nur mit einer Vorauszahlung in Höhe von 50% des zu erwartenden Rechnungsbetrages angenommen. Falls die Sonderanfertigungen nach Entwürfen oder Vorlagen des Bestellers angefertigt werden, übernimmt der Besteller die Haftung dafür, daß Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden.Der Auftragswert sollte € 50,00 nicht unterschreiten.
- Preise
- Die in unseren Preislisten und Angeboten genannten Preise gelten ab Werk, ausschließlich Verpackung und der gesetzlichen Mwst. Sie stehen unter Vorbehalt, daß die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Positionen unverändert bleiben.
- Versandkosten
- Versandkosten werden nach Aufwand berechnet.
- Die Mehrkosten für erbetene Eilsendungen gehen zu Lasten des Käufers.
- Die Wahl des Versandweges behalten wir uns vor. Für billigste Versandart wird nicht gehaftet. Eine Transportversicherung wird von uns nicht abgeschlossen.
- Verpackung
Die Wahl der Verpackungsmaterialien behalten wir uns vor. - Lieferung
- Liefermöglichkeit bleibt vorbehalten. Bei nicht vorhersehbarem und nicht selbst verschuldetem Unvermögen des Verkäufers kann der Käufer keine Rechte aus der Nichterfüllung herleiten.
- Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich bestätigt wurden und gelten immer vorbehaltlich der fristgerechten und ausreichenden Lieferung durch unsere Vorlieferanten. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist oder Fehllieferung hat der Käufer uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erst nach fruchtlosem Ablauf dieser kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatz ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
- Teillieferungen können vom Käufer nicht zurückgewiesen werden. In Fällen höherer Gewalt oder vom Verkäufer nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldeter Betriebsstörungen ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne daß eine Schadenersatzpflicht besteht.
- Der Versand erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des Bestellers.
- Bei Sonderanfertigungen können Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% nicht beanstandet werden.
- Beanstandungen
- Beanstandungen werden nur anerkannt, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware erfolgen. Der Käufer ist nicht berechtigt, von sich aus mangelhafte Ware zurück zu senden. Unfreie Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Das Recht, die Art der Mangelbeseitigung zu bestimmen, wird vorbehalten. Bei unmöglicher Mangelbeseitigung hat der Käufer das Recht der Wandlung oder Minderung. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Sendungen, bei denen der Zustand oder das Gewicht auf schlechte Behandlung oder Beraubung während des Transportes schließen lassen, sind durch den Käufer nur nach vorhergehender Tatbestandsaufnahme zu übernehmen, damit ihm die Möglichkeit einer Forderung auf Schadenersatz an den Beförderer offenbleibt. Versteckte Mängel sind unmittelbar nach Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von 6 Monaten nach Erhalt der Ware zu beanstanden. Für Fremderzeugnisse haftet der Auftragnehmer nicht, er tritt jedoch seine Gewährleistungsansprüche gegen Drittlieferanten hiermit ab. Mängelrügen berechtigen nicht zur Zurückhaltung der vereinbarten Zahlungen oder zur Aufrechnung.
- Zahlungsbedingungen
- Zahlungsziel:
- Zahlungsziel ist sofern nicht anders vereinbart 10 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug.
- Bei Zielüberschreitung und erfolgloser Mahnung werden alle Posten fällig. Ebenfalls wird die gesamte Forderung fällig, wenn Scheck-Proteste oder eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse oder Zahlungsverhältnisse des Bestellers bekannt werden.
- Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe berechnet.
- Nachnahmeversand oder Vorkasse wird bei Lieferung an neue Kunden vorbehalten.
- Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung.
- Der Verkäufer ist berechtigt, die Ausführung neuer Aufträge bis zur Regulierung überfälliger Rechnungen zurück zu stellen.
- Unvorhergesehene Ereignisse, darunter auch eine bekannt werdende Verschlechterung der Zahlungsweise des Bestellers, berechtigen, andere Zahlungsbedingungen zu stellen, die nicht ausgelieferte Ware zurückzuhalten, oder – wenn eine Nachfrist zur Zahlung erfolglos verstrichen ist, vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt auch, wenn der Besteller trotz Mahnung keine Zahlung leistet.
- Eigentumsvorbehalt
- Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Ware berechtigt. Wird die Ware vor der Zahlung weiter veräußert, geht der erzielte Erlös bzw. die durch den Weiterverkauf entstanden Forderung in unser Eigentum über. Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt erhaltene Ware einem Dritten weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen. Bei gerichtlicher Pfändung durch Dritte hat der Käufer sofort Mitteilung zu machen. Falls der Käufer vor erfolgter Zahlung seine Zahlungen einstellt, haben wir die in den §§ 43 ff KO aufgeführten Rechte der Aussonderung der Ware bzw. Abtretung der Rechte auf Gegenleistung.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Quickborn, Gerichtsstand ist für beide Teile in jedem Fall Pinneberg. - Kundenbedingungen
- Alle vom Besteller vorgeschriebene Bedingungen sind für uns nur dann bindend, wenn unsere schriftliche Bestätigung erfolgt.
- Muster
- Musterlieferungen können nur gegen Berechnung erfolgen.
- Allgemeines
- Sollten einzelne Bestimmungen unserer Bedingungen von Gesetzes wegen nichtig werden, so sind damit keinesfalls die restlichen Bedingungen nichtig. Alle mit dem Verkauf, der Lieferung und Zahlung zusammenhängenden Bedingungen richten sich nach deutschem Recht.
- Die im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung entstehenden personenbezogenen Daten werden gespeichert. Vorstehende Grundlagen der geschäftlichen Zusammenarbeit erkennt der Besteller durch Erteilung eines Auftrages als allein maßgebend an. Bei späteren Bestellungen genügt der Hinweis der Lieferfirma darauf, um sie für den Auftrag allein maßgebend zu machen.